„Ohne Not wird eine Struktur zerschlagen, die sich bewährt hat,“ meint Stefan Jakobs vom BUND Jena. „Im Beirat Radverkehr tauschen sich engagierte Ehrenamtliche zu allen Belangen des städtischen Radverkehrs aus und beraten Verwaltung und Politik. Auch die Erarbeitung und Umsetzung des im März vom Stadtrat verabschiedeten Radverkehrsplans wurde und wird vom Radverkehrsbeirat begleitet.“

„Dieses Wirken wäre mit einer dem Beirat Mobilität untergeordneten Arbeitsgruppe stark beschnitten. Die wichtige Kontinuität und fachliche Expertise könnte von einem zeitlich und personell eingeschränkten Gremium kaum mehr aufrechterhalten werden“, kommentiert Michael Böhringer vom ADFC.

Noch deutlicher wird Jennifer Schubert vom VCD Jena. „Die politisch Verantwortlichen haben sich mit mehreren Beschlüssen ehrgeizige Ziele gesetzt. So soll u.a. nach dem Klimaaktionsplan der Anteil des motorisierten Individualverkehrs von jetzt 35 auf 20% bis 2035 reduziert werden. Damit ist klar, dass die Verkehrsträger des Umweltverbundes - Nahverkehr, Fuß- und Radverkehr - massiv ausgebaut werden müssen. Das ist eine Prioritätensetzung, die sich auch in der Gremienstruktur widerspiegeln muss.“

Die Verkehrsverbände begrüßen zwar die in der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses diskutierten Änderungen, die z.B. den geplanten Arbeitsgruppen mehr Gewicht geben. Trotzdem plädieren sie für die Beibehaltung der jetzigen Struktur. „Wir erkennen grundsätzlich an, dass die Möglichkeit für einen verkehrsträgerübergreifenden fachlichen Austausch geschaffen werden muss. Dafür kann im Bedarfsfall eine übergreifende Arbeitsgruppe zusammenkommen, in der Vertreter der Beiräte sitzen. Diese könnte man auch satzungsmäßig verankern. Eine weitere Alternative wäre die Schaffung eines Ausschusses für Mobilität und Verkehrsfragen, um dem Wunsch der Stadtverwaltung nach einer Entlastung des Stadtentwicklungsausschusses nachzukommen. Diese sehen wir in der geplanten Struktur nicht verwirklicht,“ schließt Michael Böhringer vom ADFC.